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Cabinet Office (Vereinigtes Königreich)
.jpg) Das Cabinet Office im Vereinigten Königreich ist eine zentrale Behörde der britischen Regierung, deren Aufgabe es ist, den Premierminister und das Kabinett mit seinen Ministern in der Regierungsarbeit zu unterstützen. Dabei stehen die Koordination der Regierungsarbeit, die effiziente Umsetzung der Regierungspolitik und die Koordinierung und gute Zusammenarbeit mit allen Behörden im Vordergrund. Das Cabinet Office befindet sich in 70 Whitehall, unweit von Downing Street No. 10 (dem offiziellen Amtssitz des Premierministers) und beherbergt verschiedene Sekretariate und Komitees, die je nach Regierung und politischen Vorstellungen effizienter Regierungsarbeit jeweils in Zahl und Ausprägung variieren. So war beispielsweise das Cabinet Office während der zweiten Amtszeit von Tony Blair in drei Hauptsekretariate mit jeweils fünf bis sieben Untersekretariate unterteilt[1], beherbergte 28 Komitees[2] und beschäftigte rund 2000 Mitarbeiter.[3] Das Cabinet Office ist ausschließlich dem Premierminister, seinem Stellvertreter und den Ministern verpflichtet, die den Vorsitz eines der im Cabinet Office angesiedelten Komitees haben. Es gibt u. a. das Cabinet Manual heraus, einen Leitfaden zu Gesetzen, Konventionen und Regeln bezogen auf das Regierungshandeln.[4] SecretariatsSeit der Regierung Cameron gibt es – Stand März 2012 – zwei leitende Sekretariate, das
Unterhalb des Sekretariats für Government Policy sind folgende Sekretariate angesiedelt:[5]
Unterhalb des Sekretariats für Government Policy sind folgende Sekretariate angesiedelt:[5]
Cabinet CommitteesDie Bildung der Cabinet Committees in Anzahl und Aufgabenzuordnung hängt, wie bei den Secretariats auch, vor allem von der Setzung politischer Schwerpunkte der jeweiligen Regierung ab und von deren Vorstellung, wie in welcher Form Entscheidungen von politisch Verantwortlichen herbeigeführt werden können. Die Committees, die unter Umständen auch aus aktuellen Anlässen Ad hoc gebildet werden können, dienen vor allem auch als Treffen zu Beratungen. Das erste Ad hoc-Komitee seiner Art in einer britischen Regierung war im Übrigen das 1855 gebildete War Committee während der Belagerung von Sewastopol im Krimkrieg. Die öffentliche Kritik an der angeblich ineffizienten Kriegsführung der Regierung führte zur Bildung des Komitees.[6][7] Zu Beginn der Regierungszeit von David Cameron im Mai 2010 gab es 18 Komitees:
GeschichteDas Cabinet Office wurde 1916 gegründet. Die Gründungsmaxime, den Premierminister und das Kabinett zu unterstützen und die Staatsdienste zu stärken, gelten noch heute.[8] Der Grund dafür, seinerzeit eine solche Behörde zu schaffen, lag in der Ineffizienz der bestehenden britischen Behörden, kurzfristig notwendige Informationen zu dringenden Entscheidungsfindungen zu liefern. Es war David Lloyd George, der nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs und dem Eintritt Großbritanniens in die Kriegshandlungen 1915 zum Kriegsminister ernannt wurde und zuerst ein aus fünf Personen bestehendes Kriegskabinett bildete und danach ein Cabinet Secretariat schuf[9], als Zentrale Organisation gedacht und zur Protokollführung zu vorgenommenen Entscheidungen und Handlungen. Es war der Beginn des Cabinet Office. Erster Sekretär dieses neuen Sekretariats wurde im Dezember 1916, nachdem Lloyd George seinen Premierminister und Parteikollegen Herbert Henry Asquith aus dem Amt gedrängt hatte und selbst das Amt übernahm, Maurice Hankey[10], ein Staatsbediensteter mit militärischer Erfahrung. Nach dem Ende des Krieges blieb das Sekretariat bestehen, da es sich unter Hankeys Führung und Organisation als effizient erwiesen hatte. Über die Jahre und je nach Regierung erfuhr das Cabinet Office ständige Veränderungen in Zuständigkeit, Organisationsstruktur und auch in der Zahl der Mitarbeiter. Im Jahr 1963 zog das Cabinet Office in das Old Treasury Building in Whitehall, in dem es sich noch heute befindet.[10] Seit den 1980ern bekam das Office einen zunehmenden Einfluss und eine größer werdende Rolle in Bezug auf die Zurverfügungstellung effizienter Staatsdienste.[8] Dabei wuchs die Behörde selbst und wurde teuer. Die höchste Anzahl an Mitarbeitern verzeichnete sie im Jahr 2004, als man fast 2200 Beschäftigte zählte. Danach strukturierte man um und reduzierte die Anzahl Mitarbeiter auf rund 1350 im März 2008 bei einem Budget von etwas weniger als 220 Millionen £.[8] LeitungDerzeit wird das Cabinet Office von folgenden Personen geleitet (Stand 01/2024):
Literatur
Weblinks
Einzelnachweise
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