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Rat für den Handel mit DienstleistungenDer Rat für den Handel mit Dienstleistungen (englischer Name: Council for Trade in Services, auch Services Council, kurz CTS) ist ein Gremium der Welthandelsorganisation (WTO). EinsetzungEine Einsetzung des Rates für den Handel mit Dienstleistungen geschah mit Inkrafttreten des Marrakesch-Abkommens am 1. Januar 1995.
– Artikel IV, Absatz 5, Satz 1 bis 3 Marrakesch-Abkommen[1] In den neben Englisch weiteren Amtssprachen der Welthandelsorganisation Französisch und Spanisch firmiert der Rat unter Conseil du commerce des services bzw. Consejo del Comercio de Servicios. AufgabenDer Rat, als Untergremium des Allgemeinen Rates, ist verantwortlich die Maßnahmen der Mitglieder unter der Maßgabe des Allgemeinen Übereinkommens für den Handel mit Dienstleistungen (GATS) zu kontrollieren. In dem Rat sind alle Mitglieder der WTO vertreten.[2] Ihm unterstehen verschiedene Untergremien und der Rat kann sich mit Zustimmung des Allgemeinen Rates eine eigene Geschäftsordnung geben.[3] Der Rat ist für die Durchführung von Verhandlungsrunden, die das Ziel haben den Dienstleistungshandel zu liberalisieren, und für die Überprüfung von Ausnahmen vom Meistbegünstigungsgrundsatz. Auch ist der Rat zuständig Notifikationen der Mitglieder über Maßnahmen oder die Rücknahme von Verpflichtungen unter dem GATS entgegenzunehmen.[4] Ein Mitglied muss den Rat über jede erlassene Norm informieren, die im Bezug auf den Dienstleistungshandel erlassen worden ist. Das umfasst beispielsweise die Notifikation über die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen.[5] Siehe auchWeblinksEinzelnachweise
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